„Wird aus der Schnecke noch ein Rennpferd?“ Diese Frage, bei der Podiumsdiskussion vor der Kommunalwahl an alle antretenden Bürgermeisterkandidat/innen gestellt, beantwortet die Eishalleninitiative „Unna.braucht.Eis“ noch keine 100 Tage nach der Wahl ernüchtert mit: „Nein. Eine Schnecke bleibt eine Schnecke – auch unter dem neuen Rat und mit neuem Bürgermeister.“
In einer umfangreichen Stellungnahme unternimmt die BI zum Wochenende einen einmal mehr ernüchterten Ausblick.
„Eine Schnecke bleibt eine Schnecke. Da macht auch eine Kommunalwahl offensichtlich nichts dran.
Nachdem wir die Zusammenarbeit mit der früheren Stadtspitze unter Bürgermeister Kolter aufgekündigt hatten, da hier greifbar war, dass absolut kein Interesse daran bestand, die Umsetzung des Bürgerentscheids voranzutreiben, nahmen wir die bevorstehende Kommunalwahl im September 2020 zum Anlass, uns „hinter den Kulissen“ wieder verstärkt in die Diskussion mit den (zukünftigen) Entscheidungsträgern in Rat und Verwaltung einzubringen und den Gesprächsfaden wieder aufzunehmen.
Im unmittelbaren zeitlichen Zusammenhang mit dem Wahlgeschehen hatte sich die Kommunikation mit den Kandidat/innen, den Parteien und den Fraktionen zunächst (vermutlich wenig überraschend) deutlich verbessert.
Das Gesprächsklima war konstruktiv und es herrschte fast so etwas wie Aufbruchstimmung. Wahlkampf halt. Wir von UbE haben versucht, die spezielle Konstellation zu nutzen, um unser Konzept für eine kostengünstige und bürgernahe Sanierung und das Konzept des Betriebs der Halle durch eine nicht auf Gewinnerzielung ausgerichtete gemeinnützige GmbH zu bewerben und neuen Schwung in die aus unserer Sicht festgefahrene Situation zu bringen.
Tatsächlich kamen wir so zu verschiedenen Vereinbarungen mit der Politik und konnten der Verwaltung auch Zusagen abringen, die uns einmal mehr hoffnungsfroh stimmten, was die Umsetzung des Bürgerentscheids angeht.
Gesprächsklima kühlte sehr schnell ab – Kontakt komplett abgebrochen
Das anfangs positive Gesprächsklima und die konstruktive Atmosphäre kühlten dann aber sehr schnell ab.
Zunächst kamen Antworten auf unsere Mails zögerlicher, später wurde der Kontakt komplett abgebrochen. Verbindliche Ansprachen wurden seitens Politik und Verwaltung einseitig und ohne Nennung von Gründen aufgekündigt. An Zusagen fühlte man sich dort ebenfalls nicht gebunden. Sachstandsanfragen und durchaus deutliche Aufforderungen, die getroffenen Vereinbarungen einzuhalten und den Gesprächsfaden wieder aufzunehmen, wurden ignoriert. Ein Verhalten also, was man im geschäftlichen Verkehr – zumal von einer Stelle der öffentlichen Verwaltung – eigentlich nicht erwarten würde.
Nun werden viele von euch vermutlich wieder fragen: Warum tut ihr euch das überhaupt noch an? Die Antwort ist und bleibt die Gleiche: Weil wir das den Bürgerinnen und Bürgern, die der Eishalle beim Bürgerentscheid ihre Stimme gegeben haben, versprochen haben.
Wahrscheinlich ist es sogar nötiger als jemals zuvor, dass jemand aus der Bürgerschaft dieses Projekt genau im Auge behält, denn es dürfte inzwischen jedem klar geworden sein,dass Politik und Verwaltung keinen müden Cent auf die basisdemokratische Entscheidung ihrer Bürger/innen geben und versuchen, den Bürgerentscheid im sprichwörtlichen Mülleimer der Geschichte zu versenken.
Hoffen auf Fördergelder ohne Plan B
Schon bei einem kurzen Blick in den aktuellen Haushaltsplan wird deutlich: Eine Sanierung der Eishalle ist nicht ernsthaft beabsichtigt. Für die nächsten drei Jahre sind nämlich insgesamt lediglich etwa 800.000 € für die Eishalle eingeplant.
Auf entsprechende Nachfrage wurde uns lediglich lapidar mitgeteilt, dass man ja einen Förderantrag beim Bund gestellt habe. Man gehe davon aus, dass von dort erhebliche Fördergelder nach Unna fließen würden. Ein Konzept also – falls man davon überhaupt sprechen kann – das irgendwo zwischen Hoffen und Bangen angesiedelt ist.
Selbstverständlich mag es sein, dass seitens des Bundes Fördergelder bewilligt werden, jedoch darf man sich darauf keinesfalls verlassen. Man braucht einen „Plan B“. Lebt man in den Tag hinein und fährt man – wie es bei der Stadt Unna gerne gelebte Praxis ist – immer nur auf Sicht, dann kommt genau das dabei heraus, was eben in Sachen Eishalle bis jetzt herausgekommen ist: Nämlich nichts Greifbares.
Wir hören, dass im Hintergrund eine ganze Armee kostspieliger Berater und Planer für die Stadt aktiv ist. Allein, es scheint keine Ergebnis dabei herauszukommen. Wie sonst ist es zu erklären, dass auch 20 Monate (!) nach dem Bürgerentscheid und fast 150 Tage nach der Kommunalwahl und der Amtsübernahme durch Herrn Bürgermeister Wigant kein Fortkommen in der Sache erkennbar ist, geschweige denn, dass irgendwelche handwerklichen Arbeiten in der Halle erledigt worden wären?
Untätigkeit beim Hallendach führt zu 25.000 Euro Mehrkosten
Nehmen wir nur einmal das Hallendach: Dieses ist sanierungsbedürftig wie eh und je. Die Untätigkeit in dieser Sache führt laufend zu weiteren Kosten für die Stadt, da sich die Risse in den Holzträgern ausweiten und die Sanierungskosten hierdurch steigen.
Wir gehen aufgrund einer entsprechenden Einschätzung eines fachkompetenten Unternehmens davon aus, dass durch die Untätigkeit zusätzliche Kosten in Höhe von 25.000 € entstehen werden.
Kunststoffeis? Idee zum Scheitern verurteilt
Die in der Vergangenheit verschiedentlich diskutierte Idee, die Lauffläche mit speziellen Kunststoffplatten anstelle von „richtigem“ Eis auszulegen, war von vornherein zum Scheitern verurteilt. Solche Gedankenspiele mögen ja auf den ersten Blick aus ökologischen Gründen sinnvoll erscheinen. Bei näherer Betrachtung halten sie einer genauen Prüfung aber aus verschiedenen Gründen (Umwelt- und Gleiteigenschaften, Lebensdauer, Anschaffungskosten etc.) offensichtlich nicht stand.
Es kommt hinzu, dass das ganze Thema des Energieverbrauchs der Halle und insbesondere der Eisaufbereitung nach wie vor vollkommen falsch diskutiert wird. Anstelle sich über Alternativen mit unbekannten Umwelteigeneigenschaften und ungewissem Primärenergiebedarf zu unterhalten, die zudem einen fragwürdigen Laufspaß bieten, sollten wir unsere Ressourcen lieber darauf verwenden, ein kluges Konzept zur Energieeinsparung zu entwerfen und Möglichkeiten der Erzeugung regenerativer Energien vor Ort zu prüfen. Themen wie Blockheizkraftwerk, LED-Beleuchtung, Solar-Energie und –Thermie die ja auch förderungsträchtig sind können und müssen diskutiert werden!
Schon vor seiner Amtsübernahme hat Bürgermeister Wigant den Bürgerinnen und Bürgern maximale Transparenz versprochen. In der Podiumsdiskussion hat er sich sogar zu der kühnen Aussage hinreißen lassen, dass mit ihm als Bürgermeister ein Bürgerentscheid zur Eishalle gar nicht nötig gewesen wäre. Aktuell bleibt sein tatsächliches Handeln deutlich hinter den vollmundigen Ankündigungen im Wahlkampf zurück.
Es bleibt die Frage, wie lange man die über 15.000 Unnaer Bürgerinnen und Bürger, die beim Bürgerentscheid ihre Stimme für die Eishalle gegeben haben und die nun seit bald zwei Jahren darauf warten, dass die Demokratie ihre Wirkung entfaltet, noch mit Sonntagsreden abspeisen will.
Da kommt einem unwillkürlich Goethe in den Sinn. „Der Worte sind genug gewechselt, lasst mich endlich Taten sehen!“ Recht hat er.“
