„Ein Stück aus dem Schauspielhaus der Demokratie. Die Frage ist: Tragödie oder Farce?“
Eher „ein Stück aus dem Tollhaus“, schimpfen die Eishallenretter von „UNNA.braucht.EIS“. Sie werfen der Stadt erneut Verschleppung vor und sehen ihr Bürgerbegehren torpediert – auch von FDP und Grünen.
Am Mittwochabend schickte die Initiative folgende Pressemitteilung:
Warten auf die Kostenschätzung
Der November neigt sich dem Ende und der Start des Bürgerbegehrens mit dem Ziel des Erhalts der Eishalle Unna sollte eigentlich in greifbare Nähe rücken. Die Bürgerinitiative UNNA.braucht.Eis (UbE) hat jedenfalls ihre „Hausaufgaben“ gemacht und ein Betreiberkonzept in der Schublade liegen, welches sie den Unnaer Bürgerinnen und Bürgern gerne vorstellen würde.
Mit diesem Konzept wird UbE nachvollziehbar darlegen, dass die Eissporthalle durch eine gemeinnützige Gesellschaft so betrieben werden kann, dass sogar nennenswerte Überschüsse erzielt werden können und damit die hanebüchene Aussage der Stadt wiederlegen, wonach der Betrieb der Halle dem Betreiber einen jährlichen Verlust in Höhe von 200.000 € bescheren würde.
Warum geht es dann jetzt nicht los? Das ist schnell erklärt: Es fehlt nach wie vor eine formale Kostenschätzung der Stadt.
Diese ist zwingende rechtliche Voraussetzung für die Durchführung des Bürgerbegehrens. Jedoch stellt sich langsam der Eindruck ein, dass die Kostenschätzung auf Seiten der Stadt bewusst verschleppt wird.
UbE hatte der Stadt bereits am 21.11.2018 mitgeteilt, dass man zu der fragwürdigen Machbarkeitsstudie, die eine vollkommen überteuerte Luxus-Sanierung der Eishalle vorsieht, keine Stellung nehmen wird, und um Erstellung der formellen Kostenschätzung gebeten. Seitdem herrscht das berühmte Schweigen im Walde.
Erst auf mehrmalige Nachfrage wurde mitgeteilt, dass mit der Zusendung der Schätzung eventuell erst zum Ende der nächsten Woche (!) zu rechnen sei.
Parallel sind nach der FDP-Fraktion nunmehr auch die Grünen vorgeprescht und versuchen das Thema Eishalle Unna noch vor dem Beginn des eigentlichen Bürgerbegehrens für erledigt zu erklären. Ein Stück aus dem Tollhaus!
Da bemühen sich Bürgerinnen und Bürger in einer Zeit zunehmender Politik(er)-Verdrossenheit um ein Stück direkte Demokratie und werden postwendend von den Parteien geschnitten und von der Politik ausgebremst bzw. sogar behindert.
Statt das Bürgerbegehren nach Kräften zu unterstützen, wie es die Gemeindeordnung vorsieht, spielt die Stadt Unna eindeutig auf Zeit! Vielleicht mit dem Ziel, UbE die Möglichkeit zu nehmen, am 2. Adventswochenende mit einem Stand auf dem Weihnachtsmarkt bereits Stimmen für das Bürgerbegehren zu sammeln?
#UNNA.braucht.EIS #zusammensindwirstark #jetzterstrecht www.unnabrauchteis.org
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