beim Bürgerentscheid am 15.05.2022 konnten wir leider keine Mehrheit der abgegebenen Stimmen der Unnaer Bürgerinnen und Bürger für ein „Ja“ zur Sanierung der alten Eishalle am Bergenkamp gewinnen. Das schmerzt uns zwar, aber anders, als weite Teile des Unnaer Rates und der Stadtspitze, sind wir in der Lage, eine basisdemokratische Entscheidung zu akzeptieren. Und so nehmen wir wehmütig und auch ein bisschen traurig zur Kenntnis, dass die Tage dieser wunderbaren Sport-und Freizeitstätte gezählt sind.
In den wenigen Tagen nach dem Bürgerentscheid wurden wir wiederholt gefragt, wie es nun mit UNNA.braucht:EIS weitergeht. Viele von euch haben uns darum gebeten, weiter für den Eissport in Unna zu kämpfen. Einige wollten wissen ob sich UbE eventuell sogar auflösen wird. „Zweck des Vereins ist die Förderung des Eissports in der Stadt Unna.“ So steht es wörtlich in unserer Vereinssatzung. Diesem Ziel waren wir mit dem gewonnenen ersten Bürgerentscheid im Jahre 2019 schon sehr nahe gekommen. Drei Jahre später stehen wir wieder am Anfang. Die Antwort auf eure Fragen lautet deswegen: Nein, wir werden uns nicht auflösen und ja, wir machen weiter!
Wenn schon sonst nichts, so hat sich nämlich in der Politik inzwischen die Erkenntnis durchgesetzt, dass der Eissport nach Unna gehört und so haben zumindest CDU und Grüne zuletzt öffentlich erklärt, dass „Unna eine Möglichkeit für die Ausübung von Eissport bekommen“ soll (Quelle: Hellweger Anzeiger vom 16.05.2022). Im Gespräch ist der Neubau einer Eishalle auf dem Gelände des ehemaligen Freibads in Unna-Massen.
Wie ihr wisst, haben wir den Neubau stets als zweitbeste Option nach einer kostengünstigen Sanierung der alten Eishalle in Königsborn betrachtet. Da letztere Möglichkeit nunmehr endgültig vom Tisch ist, ist der Zeitpunkt gekommen, sich dem Gedanken eines Neubaus intensiver zuzuwenden und sich für diese Option stark zu machen. Wir glauben, dass wir das unseren zahlreichen Unterstützern, Mitgliedern und vor allen Dingen den vielen tausend Bürgerinnen und Bürgern schuldig sind, die wie wir der Meinung sind: Unna braucht Eis!
UNNA.brauchtEIS bedankt sich bei den politischen Gegnern: vielen Dank für Ihre Informationen und ihr Engagement in dieser Sache. Die Wahlen haben ergeben, dass die Eishalle in Unna nicht saniert wird. Dies ist eine Entscheidung der Demokratie, und diese Entscheidung werden wir natürlich akzeptieren. Nun bleibt abzuwarten, was die Stadt Unna an Alternativen plant und vor allem umsetzt! Zumindest werden wir sicher mit dem Bürgerbegehren einen Anstoss in die richtige Richtung gegeben haben – darüber sind wir sehr froh! Man darf also gespannt sein, was die Stadt in Zukunft plant und umsetzt. Dass dies einige Zeit in Anspruch nehmen kann, haben wir mittlerweile gelernt.
An dieser Stelle möchten wir uns bei allen Unterstützern, Sponsoren und Befürwortern bedanken. Leider hat es die Politik in Unna geschafft, mit allen Mitteln zu verhindern, dass dieser Bürgerentscheid positiv ausfällt. Wir haben alles gegeben, stellen uns aber sportlich diesem Ergebnis, weil wir ein Demokratieverständnis mitbringen.
nach der Podiumsdiskussion von UbE am 24.08.2020 haben sich die damals anwesenden Bürgermeister Kandidatinnen und Kandidaten ausdrücklich für den Erhalt und somit „Pro Eishalle „ ausgesprochen, und dies auch mit Ihrer Unterschrift dokumentiert. Der Titel der damaligen Veranstaltung lautete, „Lässt sich aus der Schnecke noch ein Rennpferd machen“.
Keine 12 Monate später hat UbE ein neues Bürgerbegehren eingereicht.
Heute sehen wir, dass ausgerechnet diejenigen Personen, die damals „Pro Eishalle Unna“ unterschrieben haben, heute besonders erbittert gegen den Erhalt der Halle kämpfen. Man darf getrost davon ausgehen, dass es sich um hohle Phrasen und Wahlkampfversprechen gehandelt hat, die zu keiner Zeit ernst oder aufrichtig gemeint waren.
PS:
Links unten die Unterschrift von Herrn Wigant, und rechts daneben die Unterschrift von Frau Keuchel.
Passend zum aktuellen Bürgerentscheid ist Herr Malak von UNNA.braucht.EIS e.V. zu einer Videokonferenz eingeladen worden und wird mit einem Redebeitrag seine Sicht der Dinge erklären.
Braucht NRW mehr direkte Demokratie in den Kommunen? Und wie könnte die aussehen?
Darüber sprechen wir, von Mehr Demokratie e.V., am Donnerstag, 5. Mai, 18:30-20:30 Uhr, mit
Klimawende Köln Freibadsanierung Niederkrüchten Radentscheid Kaarst Unna braucht Eis Krankenhaus Entscheid Essen Auf Basis des gemeinsamen Austausches soll dann ein offener Brief an die Landespolitik formuliert werden mit Verbesserungsvorschlägen für das Verfahren des Bürgerbegehrens.
nach Lektüre des Abstimmungsheftes zum Bürgerentscheid und Ihren jüngsten öffentlichen Stellungnahmen in Stadtrat und Presse, sind bei uns einige Fragen offengeblieben, die wir Ihnen gerne im Wege dieses offenen Briefes mit der Bitte um Beantwortung vorlegen möchten.
Wir sind uns sicher, dass auch zahlreiche Unnaer Bürgerinnen und Bürger brennend an Ihren Antworten interessiert sind.
1. Mit welchen Investitionen rechnen und planen Sie für den Sportpark Massen ab dem Jahr 2026?
Die Aufstellung von Haushaltsplänen und -satzungen erfolgt nach § 78 GO NRW in der Regel für ein Jahr. Nach § 84 GO NRW werden in der mittelfristigen Finanzplanung weitere vier Jahre geplant. Die Entwicklung eines Sport- und Freizeitgeländes in Unna-Massen ist derzeit lediglich eine Idee. Über Investitionen ist mit Ausnahme des Neubaus einer Eissporthalle noch nicht konkret gesprochen worden. Damit ist eine konkrete Finanzplanung über 2025 hinaus in diesem Haushalt noch nicht erfolgt.
2. Wie viel Kosten sind bereits durch diverse Gutachten, Manpower und Weiteres entstanden? Für die ersten Planungsphasen nach HOAI (Honorarordnung für Architekten) sowie weitere gutachterliche Leistungen stand ein Budget in Höhe on 800.000 Euro zur Verfügung, das nicht vollständig ausgenutzt werden musste.
3. Wieso gehen Sie von jährlichen Betriebskosten in Höhe von 1,3 Mio. Euro für die Stadt aus, wo der Bürgerentscheid doch ausdrücklich vorsieht, dass ein privater Pächter die Halle betreiben soll, so dass Betriebskosten für die Stadt Unna schon rein logisch gar nicht anfallen können?
Bereits eine frühere Verpachtung war ohne vielfältige Unterstützung der Stadt nicht möglich. Es muss derzeit davon ausgegangen werden, dass die Stadt auch einen künftigen Pächter der Eishalle unterstützen muss. Im Falle, dass der Pächter nicht kostendeckend wirtschaftet, muss die Stadt dieses Defizit ausgleichen. Die WBU müsste als städtische Tochter für die Investition in die Sanierung Kredite aufnehmen. Für diese fallen jährliche Kosten an. Selbst, wenn diese Kosten bei der WBU anfallen, belasten sie, zum Beispiel aufgrund einer geringeren Gewinnabführung bzw. eines dadurch entstehenden Defizits, am Ende immer den städtischen Haushalt. 1,3 Mio. Euro an jährlichem Betriebsdefizit ist keine durch die Stadt Unna errechnet Summe. Sie ist vielmehr von der unabhängigen betriebswirtschaftlichen Beratungsgesellschaft „pspc“ als unterste Grenze, abhängig vom Betreibermodell, errechnet worden. Als Grundstock dieser Summe sind Kapitaldienst (u. a. Zinsen) und Abschreibungen unabdingbar. Weitere Betriebskosten, wie Verwaltungs- und Nebenkosten, machen einen noch größeren und zur Zeit leider noch einmal krisenbedingt deutlich steigenden Anteil an den Kosten aus. http://presse-service.de/data.aspx/static/?ID=1069645f.html
4. Wie schaffen es angesichts der behaupteten Betriebsdefizite andere Vereine oder sonstige Pächter ihre (teils sogar älteren) Eishallen kostendeckend zu betreiben und warum funktioniert das ausgerechnet in Unna nicht?
Natürlich hat die Stadt sich innerhalb des Prüfverfahrens umfassend bei den umliegenden Eishallen und ihren Betreibern informiert. Alle Hallen in der Umgebung Unnas profitieren von unterschiedlichen Unterstützungsleistungen. Insofern ist ihre Auskunft, dass andere Eishallen kostendeckend betrieben werden, nicht richtig.
5. Wieso stellen Sie den Bürgerinnen und Bürgern den Neubau einer Eishalle in Massen in Aussicht und verknüpfen diese – baurechtlich offenkundig unzulässige Idee – mit der Abstimmung über die Eishalle, obgleich der Stadtrat beschlossen hat, die Alternative eines Neubaus ausdrücklich nicht zum Gegenstand eines Bürgerentscheids zu machen? Fühlen Sie sich an die Entscheidungen des Rates ebenso wenig gebunden, wie an den Bürgerentscheid aus 2019?
Keine neue größere Bebauung kommt ohne Bebauungsplan aus. Es verbietet sich von selbst, von einer baurechtlichen Unzulässigkeit zu sprechen, da für die angedachte Fläche, und so wurde es auch kommuniziert, erst die baurechtlichen Voraussetzungen geschaffen werden müssten, wie für jedes größere Bauvorhaben. In dem von Ihnen genannten Fall hat der Rat diesen Vorschlag eingebracht. Ergänzend für die Verwaltung habe ich darauf hingewiesen, dass ein möglicher Neubau auf dieser Fläche die Chance bieten würde, dieses Areal komplett zu überplanen. Ein möglicher Neubau ist nicht Gegenstand des Bürgerentscheids am 15. Mai, da der Rat zwar mehrheitlich, aber nicht mit der erforderlichen 2/3-Mehrheit dafür war. Ich bin von Gesetzes wegen an die Entscheidungen des Rates gebunden. Auch die Mitglieder der Gremien der WBU sind gesetzlich an die Entscheidungen des Rates gebunden. Sollte beim Bürgerentscheid eine Mehrheit für die Sanierung der Eishalle stimmen, wird die Verwaltung eine Vorlage erstellen, die die WBU anweisen wird, die Eishalle zu sanieren.
6. Warum konnten in die Stadthalle – eine öffentliche Einrichtung ohne Nutzen für Kinder und Jugendliche – mehr als 6 Mio. Euro investiert werden, in den Neubau Hertinger Tor 30 Mio. und das neue Wohnhaus an der Kamener Straße 3 Mio. investiert, ohne dass es zu Androhung von Steuererhöhungen oder sonst negativen Folgen für anderweitige städtische Investitionen kommt? Falls es zu diesen gekommen ist: Warum wurde das nicht in ähnlicher Weise öffentlich diskutiert und transparent gemacht? Die Erich-Göpfert-Stadthalle steht allen Bürgerinnen und Bürgern offen. Einer der Hauptnutzer sind die Schulen. Sie fungiert als Schulaula, beherbergt Schul-AGs und dient zwingend der Durchführung von Abschlussprüfungen des Schulzentrums Nord (Schulbetrieb = Pflichtaufgabe, Eishalle = freiwillig). In der Stadthalle finden zahlreiche Veranstaltungen für die unterschiedlichen Altersgruppen statt. Insofern verbietet es sich zu sagen, sie sei ohne Nutzen für Kinder oder Jugendliche. Erwähnen möchte ich an dieser Stelle nur beispielhaft Konzerte oder (Kinder-) Theatervorstellungen. Bei den sonstigen von Ihnen genannten Investitionen, und da bitte ich auch deutlich zu differenzieren, handelt es sich ebenso um Pflichtaufgaben der Stadt Unna. Über all diese Investitionen wurde, wie Sie auch den lokalen Medien entnehmen konnten, äußerst kontrovers diskutiert und zwar auch über die Folgen dieser Investitionen.
7. Wieso bedrohen Sie die Bürgerinnen und Bürger im Falle eines für den Erhalt der Eishalle ausgehenden Bürgerentscheids mit Steuererhöhungen, ohne hierzu mandatiert zu sein? Bei allen Meinungsverschiedenheiten sollten wir doch bei einer sachlichen Wortwahl bleiben. Polemik oder Unterstellungen sind wenig zielführend. Ich habe niemals die Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt bedroht. Meine Aufgabe als Leiter der Stadtverwaltung ist es auch, die Finanzierung von Investitionen sicherzustellen. Neben Kürzungen bei anderen freiwilligen Aufgaben, die ich im Abstimmungsheft beispielhaft genannt habe, wäre auch eine Erhöhung der Grundsteuer B eine Refinanzierungsoption, über die am Ende aber immer der Rat entscheiden muss. Welche konkrete Aussage ich getroffen habe, können Sie gerne noch einmal auf der Homepage der Kreisstadt Unna im Detail oder im Abstimmungsheft nachlesen.
8. Warum verängstigen Sie in ihrer Antwort auf Herrn Königs Fragen die Sportvereine mit der Aussage „Wenn die Eishalle saniert wird, bekommen die Vereine weniger Unterstützung“? Ich wiederhole mich an dieser Stelle gerne: Unterstellungen sind wenig zielführend und Ihr Zitat in diesem Fall einfach falsch. Die von Ihnen angeführte (angeblich wörtliche) Aussage habe ich nie getroffen. Wie ich zuvor schon einmal geantwortet habe, und da verweise gerne noch einmal auf die städtische Homepage, sind auf die konkreten Fragen des Stadtsportverbands mögliche Einsparpotenziale genauso aufgezeigt worden wie eine alternative Steuererhöhung. Man kann eben jeden Euro nur einmal ausgeben.
9. Wird zukünftig aus jeder öffentlichen Investition die Streichung von Sportangeboten bzw. die Erhöhung der Grundsteuer resultieren? Falls nein, warum drohen Sie das ausgerechnet für den Fall der Sanierung der Eishalle an?
Jede Beschlussfassung des Rates oder einer seiner Ausschüsse enthält zwingend immer Aussagen zu finanziellen Auswirkungen. Je nach Art der Investition ergeben sich unterschiedliche Finanzierungsmöglichkeiten. So wurden für die Sanierung der Eissporthalle Fördermittel beantragt, die aber vom Fördergeber abgelehnt worden sind. Andere als die von mir aufgezeigten Refinanzierungsmöglichkeiten stehen daher nicht mehr zur Verfügung. In meiner Verantwortung steht jedoch an jedem Jahresende wieder die Vorlage eines ausgeglichenen Haushalts für das nächste Jahr.
„So, der Urlaub geht in die letzte Woche. Genug Zeit , um noch ein bisschen an der Satire-Front tätig zu werden. Angesichts des aktuellen Feldzugs von den Grünen und der SPD gegen die Eishalle, ist das dringend erforderlich. Das lässt überhaupt nur noch mit einer gehörigen Portion Ironie oder – noch besser! – Sarkasms ertragen, was die Parteien hier verzapfen. Hier also auf vielfältigen Wunsch der zweite Teil meiner unvollendeten Trilogie.“
„Da die etablieren Parteien den Druck auf die Bürgerinnen und Bürger mit Fake-News Schreckenszenarien massiv erhöht, möchten wir euch helfen, auch in der heißen Wahlkampfphase cool zu bleiben.“
Dabei unterstützt uns jetzt auch das Alimentari. #UNNAbekommtEIS
Am 30.04. und am 14.05. von 10-14 Uhr stehen wir auf dem alten Markt und freuen uns über möglichst viele Unterstützer und Bürger, die sich persönlich informieren wollen. Gerne stehen wir Ihnen Rede und Antwort.
Alle Kinder bekommen am 30.04.2022 einen Gutschein für eine Kugel Eis von der Kuhbar, bei uns am Stand.
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Hier also auf vielfältigen Wunsch der zweite Teil meiner unvollendeten Trilogie.“ 
